Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Daniels-Autozeichnungen.de, Daniel Tuchscherer, nachfolgend D-A genannt:

  • 1 Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen D-A und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit den jeweiligen Individualverträgen. Etwa im Hinblick auf Endverbraucher vorgehende gesetzliche Regelungen werden mit diesen Bedingungen nur ergänzt. Nicht abdingbare gesetzliche Regelungen haben ausnahmslos den Vorrang, soweit Endverbraucher betroffen sind. Abweichende Bedingungen von Kunden von D-A werden von D-A nicht anerkannt, es sei denn, D-A hätte in einer Individualabrede diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

  • 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Verträge gelten als geschlossen, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden von D-A bestätigt an den Kunden zurück übersandt wurde. Falls D-A einen Auftrag nicht annimmt, wird D-A dies unverzüglich mitteilen. Die Vertragsbestätigung via E-Mail beinhaltet bei Kunden, die Verbraucher sind, eine Widerrufsbelehrung. Falls D-A auf Anlieferung von dritter Seite angewiesen ist, ist D-A zum Vertragsrücktritt berechtigt, wenn der Materialzulieferer von D-A nicht zur Lieferung in der Lage ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert. Von dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus Verträgen mit D-A oder gar der Weiterverkauf von Kaufgegenständen vor Abwicklung und Erfüllung der gegenseitigen Pflichten bedürfen der schriftlichen Zustimmung von D-A. Bei Verstoß oder auch einem Versuch hierzu kann D-A durch schriftliche Erklärung ohne weitere Frist vom Vertrag zurücktreten, ohne dass damit Schadensersatzforderungen oder ähnliches begründet werden kann. Etwaige Rücktrittskosten hat in einem solchen Fall der Kunde zu tragen. Soweit der Kunde Endverbraucher ist, bleiben gesetzlich bestimmte Widerrufs- und Rücktrittsrechte, die unabdingbar sind, von hier stehenden Regelungen unberührt. Sind Online-Geschäfte mit Kunden von D-A getätigt, die Endverbraucher sind, so kann ein Endverbraucher seinerseits schriftlich, per E-Mail und durch Rücksendung erhaltener Merchandiseware innerhalb von 2 Wochen den Kaufvertrag widerrufen, ausgeschlossen sind individuell angefertigte Autozeichnungen. Bei Merchandise Bestellwerten unter 40,00 Euro hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Ist die gelieferte Ware bereits in Gebrauch genommen und dadurch eine Wertminderung entstanden, ist D-A berechtigt, solche bezifferten Wertminderungen einzubehalten und/oder vom Kunden zu fordern. D-A stellt überdies klar, dass Geschäfte grundsätzlich mit minderjährigen Personen nicht getätigt werden. Dies gilt auch und insbesondere für den Online-Bereich. Auch dort werden Geschäfte nur mit bereits volljährigen Personen getätigt.

  • 3 Lieferung

Sofern nichts Anderes entsprechend vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse, Angaben über Lieferfristen sind nur grobe Richtwerte und unverbindlich, sofern nicht in Individualabreden ein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich vereinbart wurde. Der Versand erfolgt ausschliesslich versichert und wird insofern nicht anders mit D-A besprochen vom Kunden bezahlt. Die Sendungsverfolgungsnummer der Lieferung teilt D-A nach Abgabe der Lieferung beim Versandunternehmen dem Kunden mit.

  • 4 Zahlung

Preise sind grundsätzlich gemäß individueller Absprache von D-A bzw. gemäß vertraglicher Vereinbarung / Auftragsbestätigung inklusive jeweils geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht bereits in der Preisabsprache bzw. Auftragsbestätigung enthalten, zu zahlen. Die Zahlung ist fällig mit Übersendung der Auftragsbestätigung innerhalb des dort ausgewiesenen Zahlungszieles. Es gilt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, folgende Zahlung als vereinbart: jeweils 50% des Gesamtpreises rein netto zahlbar bei Auftragsbestätigung, die restlichen 50% umgehend nach Fertigstellung der individuellen Zeichnung. Merchandiseartikel sind direkt nach Kauf vollständig zu bezahlen. Sollte während der Produktion der Leistungsumfang aufgrund zusätzlicher Wünsche des Kunden oder nicht vorhersehbarer erschwerter Produktionsbedingungen den vereinbarten Gesamtpreis überschreiten, so wird D-A mit dem Kunden nach Bekanntwerden Rücksprache halten und sich die zusätzlichen Kosten freigeben lassen. Die Zahlung ist auch bei Überweisungen aus dem Ausland derart zu erbringen, dass der Bruttorechnungsbetrag ohne Abzug D-A gutgeschrieben wird. D-A ist bei Nichtzahlung berechtigt, nach Ablauf eines Fälligkeitsdatums von 2 Wochen nach Fertigstellung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent-Punkten über dem aktuellen Basiszinssatz per anno zu fordern. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn Ansprüche aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis direkt berührt sind. Ist vereinbart, dass der Kunde die Ware bei D-A abholt, so ist der Kunde zur Abholung innerhalb von 14 Tagen ab Benachrichtigungszeitpunkt verpflichtet. Spätestens von diesem Datum an sind Zahlungsansprüche aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis für D-A erwachsen, auch wenn der Kunde die Ware entgegen den Vereinbarungen nicht abgeholt hat. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Endverbraucher, so gilt abweichend von Vorstehendem hier, dass die Nichtabholung dem Widerruf gleich gesetzt wird. Ist ein Widerrufsrecht seitens des Kunden nicht mehr gegeben, so ist der Kunde verpflichtet, die jeweilige Leistung abzunehmen. Im Falle einer diesbezüglichen Nichtabnahme kann D-A von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Hierzu gehört auch die Forderung nach Schadensersatz, die bei einer pauschalen Forderung 15 % des vereinbarten Preises beträgt. Kann D-A einen höheren Schaden nachweisen, so kann D-A diesen höheren Schaden ansetzen. Vor Inanspruchnahme der gesetzlichen Rechte wird D-A den Kunden bezüglich seiner Leistungspflicht mahnen.

  • 5 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren von D-A bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von D-A. Die Kunden von D-A verpflichten sich, über das Recht am Eigentum bis zur vollständigen Begleichung der Forderung von D-A erst zu verfügen, wenn D-A hierzu schriftlich seine Zustimmung erteilt hat oder aber die vollständige Begleichung erreicht ist oder D-A auf etwa noch ausstehende Beträge schriftlich verzichtet hat. Auch die Einräumung von Nutzungsrechten Dritten gegenüber bedarf es während des Bestehens eines Eigentumsvorbehaltes der Zustimmung von D-A.

  • 6 Mängel / Haftung

Liegen durch Transportschäden Mängel an der Kaufsache oder dem abgelieferten Werk vor ist dies mit dem Versandunternehmen zu klären. D-A versendet ausschliesslich versichert. Weitergehende Ansprüche von Kunden sind gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Insbesondere haftet D-A nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind. D-A haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für weitere Vermögensschäden der Kunden. D-A haftet nicht wenn durch ein Werk oder einen Merchandiseartikel von D-A Schaden an Personen oder Gegenständen entsteht. D-A haftet nicht für ausblassen von Farben oder nachträglichen Mängeln von verarbeiteten Materialien. In Fällen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen sowie für das Verhalten von Vor- und Zulieferanten haftet D-A nicht. Der Erfüllungsanspruch des Kunden im Übrigen wird nicht berührt. Die Inhalte dieses Webprojektes wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Aber für die hier dargebotenen Informationen wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser Website oder deren Gebrauch entstehen.

  • 7 Datenschutz

D-A verpflichtet sich alle persönlichen Daten der Kunden gemäß den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu behandeln. Soweit eine Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von D-A beabsichtigt ist, die nicht dem direkten Geschäftsbereich von D-A zugeordnet werden kann, ist dazu eine besondere Zustimmung der Kunden erforderlich.

  • 8 Anwendbares Recht

Grundsätzlich gilt für alle mit D-A getroffenen Vereinbarungen deutsches Recht. Insbesondere wird das UN-Kaufrecht ausgeschlossen. Europäische Rechtsvorschriften haben dann Wirkung, wenn entsprechendes EU-Recht in nationales Recht umgesetzt ist oder unmittelbare Wirkung vorliegt.

  • 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung von D-A ist der Sitz von D-A Duisburg. Das gleiche gilt hinsichtlich des Gerichtsstandes dann, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Ansonsten gilt bei Ansprüchen von D-A gegenüber Kunden der Wohnsitz des Kunden als Gerichtsstand, insbesondere wenn dieser Endverbraucher ist. Übereinkommen der Vereinten Nation, insbesondere dies vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf finden keine Anwendung.

  • 10 Schutzrechtsverletzung

Falls Sie vermuten dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per E-Mail oder Telefonanruf mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.

 

  • 11 Urheberschutz und Nutzung

D-A räumt seinen Kunden das Nutzungsrecht ein, sich eine private Kopie für persönliche Zwecke anzufertigen. Nicht berechtigt sind Sie dagegen, die Materialien zu verändern und/oder weiterzugeben oder gar selbst zu veröffentlichen oder zu verkaufen ohne Rücksprache mit D-A.

Die meisten Illustrationen unterliegen den Urheberrechten von: D-A Daniel Tuchscherer